Archive for February 14th, 2008

„Ich hatte sie nur gebeten, ­ihre Hörgeräte leiser zu stellen“, sagt Mustafa P., das Opfer, „und nicht den Eingang zur Rolltreppe zu blockieren. Ein Wunder, daß ich noch lebe!“

Ganz Deutschland fragt: Warum bekommt der Staat ­senile Intensivstationstäter nicht in den Griff? TITANIC fragte Prof. Dr. Derek Scholz von der Universität Hof (71), einen der renommiertesten Altertumsforscher Deutschlands. Er war Vorsitzender des König-Ludwig-Fanclubs und Chef der Drei ­Stooges. Seine Analyse: „Das ­Risiko für alte Gewaltstraftäter, gefaßt und erschossen zu werden, ist einfach zu gering. Sie kommen immer wieder mit Fernsehverbot und Diabetes davon – was bei vielen den fatalen Eindruck erweckt, man könne ihnen gar nichts. Alte Straftäter lachen oft über den Staat und ­seine vermeintlich schlappe ­Justiz: Wer noch selber Partisanen aufgeknüpft hat, hat natürlich ­keine Angst vor Hausverbot im Dallmayr-Café.“ Scholz empfiehlt bei der Ahndung von Straftaten den Grundsatz: „Wer nicht hören kann, muß fühlen. Spätestens nach dem dritten Vorfall gehören straffällige Senioren dahin, wo sie keinen Schaden anrichten können: in die Programmkommission des ZDF oder die Ressortleiterkonferenz der Zeit.“ Hilft das nicht, müsse auch eine Abschiebung in Betracht gezogen werden: ins Pflegeheim oder Sterbe­hospiz.

Ein würdevoller Abschied von der TITANIC für eine unerquickliche Debatte: „Greise Straftäter lachen über den Staat“

Ivo Bozic hat in diesem Blogeintrag aufgeschlüsselt, warum die Westkader der Partei DIE LINKE noch gruseliger als die ehemaligen PDS-Kader des Ostens sind; Bozic schreibt u.a.:

Ausdruck dieser Tendenz in der Partei sind vor allem die altbewährte orthodox-marxistische Kommunistische Plattform, das linksradikale klassenkämpferische Bündnis »Antikapitalistische Linke« und vor allem die der Wasg entwachsene keynesianische und nationalstaatsfixierte Strömung »Sozialistische Linke« (SL). Sie sind die Sammelbecken der antiemanzipatorischen Kräfte in der Linkspartei und bilden zusammen, vereinfacht ausgedrückt, den Lafontaine-Flügel. Die SL ist ein anerkannter Zusammenschluss innerhalb der Partei, der berechtigt ist, Delegierte zu Parteitagen zu entsenden. Linksruck hatte seine Mitglieder aufgefordert, sich in der SL zu organisieren.

Auch der niedersächsische Landesvorsitzende Diether Dehm ist dort Mitglied. Dehm, der als europapolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag derzeit versucht, seine Partei auf einen nationalen Anti-Europa-Kurs zu trimmen, fühlt sich durch die Wahlergebnisse im Westen mächtig gestärkt. Die Landtagsfraktion, die er in Niedersachsen geschmiedet hat, entspricht denn auch mehr noch als die hessische seinem national-antiimperialistischen Weltbild. Unter den elf künftigen Abgeordneten finden sich zwei mit DKP-Vergangenheit und ein aktiver DKP-Kader. Christel Wegner ist seit 40 Jahren bei den Kommunisten organisiert und deren Landesvorsitzende in Niedersachsen. Ihr Landtagsmandat wurde von der DKP begeistert gefeiert.

Mit Christel Wegner beschäftigt sich auch Panorama-Bericht, der heute Abend ausgestrahlt wird. Die Süddeutsche kündigt den Bericht folgendermaßen an:

Spätestens mit der “Panorama”-Sendung, die heute Abend über die Bildschirme flimmert, dürfte Wegner auch über die Landesgrenzen hinaus bekannt sein. Denn in dem ARD-Politikmagazin umriss die Genossin, dass sie nicht nur ein anderes politisches System in der Bundesrepublik anstrebt, sondern diesen Wechsel auch dementsprechend absichern möchte – mit einer staatlichen Einrichtung: Stasi reloaded.

Wörtlich sagte sie: “Ich denke …, wenn man eine andere Gesellschaftsform errichtet, dass man da so ein Organ wieder braucht, weil man sich auch davor schützen muss, dass andere Kräfte, reaktionäre Kräfte, die Gelegenheit nutzen und so einen Staat von innen aufweichen.”

Wegner rechtfertigte neben der Staatssicherheit auch den Bau der Mauer. “Der Bau der Mauer war in jedem Fall eine Maßnahme, um zu verhindern, dass weiterhin Westdeutsche in die DDR konnten. Einmal die Wirtschaft schädigen, indem sie billig eingekauft haben.”