Posts Tagged ‘Europäische Union’

24th August
2009
written by Tobias Blanken

Bei der Nato werden die Deutschen hinter vorgehaltener Hand als neue Franzosen bezeichnet, also als Zauderer und Blockierer gebrandmarkt. Berlin habe die frühere Rolle Paris’ übernommen und stehe nun für: Bürokratie, Besserwisserei und Blockaden.

ZEIT-ONLINE-Lügendetektor: “Wir haben EU und Nato gestärkt”

4th June
2009
written by Tobias Blanken

Sicher, es gibt in Brüssel den Türken-Günter Verheugen und den Pöbel-Martin Schulz. Doch der schönste Grund, nicht zur Europawahl zu gehen, heißt immer noch Silvana Koch-Merin.

(Stammtisch-Wolfgang Röhl)

Die Dialektik des kleinen, empörten Mannes: Brüssel ist eine gesichtsloser Bürokratenverein, der Deutschland mit sinnlosen Gesetzen und Normen überflutet. Aber: Die Leistung eines Parlamentariers bemisst sich an der Anwesenheitsquote im Parlament, der Anzahl der Anfragen und der Quersumme aus eingereichten und verabschiedeten Gesetzesinitiativen.

Und wehe, sein Kopf überragt all die anderen fleißigen Parlamentarier in Sachen Bekanntheit nur um n>1*Pi/2, dann wird zur Jagd geblasen.

1st May
2009
written by Tobias Blanken

Frank Patalong hat sich jetzt auch der europäischen Cookie-Bürokratie angenommen:

Die EU-Ratspräsidentschaft versucht, ein Zustimmungsverfahren zu Cookies einzuführen. Das klingt zunächst nach einer langweiligen Marginalie. Bis man begreift, dass Sie mehrere Einverständniserklärungen hätten unterzeichnen müssen, um auch nur diese Zeilen zu lesen.

Mehr auf SPIEGEL ONLINE: Wie die EU Internet-Nutzer nerven will.

29th April
2009
written by Tobias Blanken

Mensch, vollkommen dumm, ungebildet und ohne Eigenverantwortung. Jedenfalls, wenn es nach dem Menschenbild des tschechischen Vorsitz des Rates der Europäischen Union geht. Schließlich kann man es ja keinem Europäer zutrauen oder zumuten, hier selbstständig und eigenverantwortlich ein Kreuz zu machen:

Cookies Firefox

Cookies Firefox

Neues EU-Gesetz gefährdet digitale Wirtschaft:

Ein neuer EU-Gesetzesentwurf sieht vor, dass sich Nutzer beim Surfen im Internet mit dem Speichern jedes einzelnen Cookies einverstanden erklären müssten. Der Bundesverband digitale Wirtschaft schlägt Alarm: Der Entwurf würde die digitale Wirtschaft in ganz Europa gefährden.

18th February
2009
written by Tobias Blanken

Jochen Bittner über das Glühbirnenverbot:

Anhand des Abstimmungsverhaltens lassen sich nun immerhin grobe Parteienverantwortlichkeiten für das Glühbirnenverbot identifizieren. Die Sozialdemokraten stimmten bis auf einen Abgeordneten gegen eine Befassung durch das gesamte Parlament. Die Grünen stimmten geschlossen dagegen – und rühmten sich anschließend eines Sieges über den „schwarz-gelben Block der Fortschrittsverweigerer“. Was hinsichtlich der Schwarzen halb falsch und hinsichtlich der Gelben ganz falsch ist.

Denn von den 22 Vertretern der Konservativen im Umweltausschuss stimmten 12 für eine Befassung des EP und 10 dagegen. Von den 8 liberalen Abgeordneten stimmte lediglich einer, ein Deutscher, für eine Plenumsbefassung. Wie kann das sein?, wollen wir von der Pressestelle der Liberalen wissen. Glauben jetzt nicht mal mehr die an den freien Markt und den verantwortlichen Bürger? Nun ja, heißt es, der deutsche Liberale im Ausschuss tue das schon, aber die Fraktionskollegen aus Großbritannien etwa neigten in Umweltfragen „eher zu einem grünen Verhalten.“

Jochen Bittner: Wer war das?

19th November
2007
written by Tobias Blanken

Ungefähr 57 Milliarden Euro gibt die Europäische Union jährlich für die Landwirtschaft aus. Das ist rund die Hälfte des europäischen Gesamtbudgets. Die Folgen der Subventionen dürften mittlerweile jedem (so er nicht finanziell davon lebt, es nicht zu wissen) bekannt sein: Der notwendige Strukturwandel wird verschleppt, Schwellen- und Entwicklungsländer werden erfolgreich aus dem Agrarmarkt gedrängt und die Wohlstandsverluste aufgrund von gescheiterten Welthandelsrunden nehmen jährlich zu.

Bisher ging ich daher immer davon aus, dass es gar nicht möglich ist, EU-Gelder auf kontraproduktivere Weise zu verpulvern. Aber da habe ich mich eindeutig getäuscht.