Posts Tagged ‘Irak’

Oder: Früher war auch nicht alles schlecht.

DIE WELT über den Nachfolger von Peter Struck:

Der Verteidigungsminister Franz Josef Jung reist in einer Zeit nach Afghanistan, in der allerorten nach Wegen gesucht wird, das Land vor einem erneuten Abgleiten zu bewahren. Auf die Ansprüche von außen reagiert er gelassen: „Wir führen keinen Krieg, und darum müssen wir auch keinen gewinnen.”

DIE ZEIT über den Nachfolger von George W. Bush:

Die USA haben unter Obama neue Prioritäten in der Außenpolitik gesetzt. So soll die Truppenpräsenz in Afghanistan deutlich verstärkt werden, Einheiten werden aus dem Irak an den Hindukusch verlegt. [...]

Zunächst begrüßten amerikanische Generäle Obamas Strategie für den Irak. Doch die heftigen Terroranschläge der vergangene Tage haben hochrangige US-Militärs umdenken lassen. Um die Parlamentswahl im Dezember abzusichern, sei eine starke US-Streitmacht im Irak erforderlich, sagte Generalleutnant Lloyd Austin, der zweithöchste amerikanische Soldat im Irak. Er lehnt einen weiteren Abzug ab.

Auch der Kommandeur für die Truppen im Irak, Ray Odierno, und der Oberbefehlshaber für den Nahen Osten, David Petraeus, sprachen sich Ende Februar für einen langsameren Abzug aus, um die Sicherheitslage nicht weiter zu verschlechtern. [...]

Selbst die Süddeutsche kann es nicht mehr ignorieren:

Ein anderer Name dürfte derweil für die Taktik stehen, mit der Washington künftig in den Schluchten des Hindukusch vorankommen will: David Petraeus. Der Vier-Sterne-General, inzwischen der Chef des US-Zentralkommandos, gilt als Vater von Amerikas spätem Erfolg [!] im Irak. Petraeus will, getreu seinem Lehrbuch zur erfolgreichen Aufstandsbekämpfung, mit mehr amerikanischen Soldaten in Afghanistan erneut in die Schlacht ziehen. Mehr Bodentruppen verheißen, zumindest vorübergehend, mehr Blutvergießen – aber hoffentlich weniger blindes Bomben per Drohnen wie bisher.

Der Irak als Lektion für Afghanistan: Obama mag es nicht so sagen, aber er wird es tun. Er will, um seinen guten Krieg zu gewinnen, jetzt vom schlechten Krieg das Siegen lernen.

Aus: Obamas Engagement für Afghanistan – Amerikas guter Krieg.

Die Rolle des BND vor und während des Irak-Krieges war wesentlich brisanter als bisher bekannt. Hochrangige US-Militärs versicherten dem SPIEGEL, die Berichte zweier deutscher Agenten in Bagdad seien extrem wichtig und wertvoll gewesen – teilweise sogar kriegsentscheidend.

(Spiegel Online)

Die Skandalisierung der Unterstützung von Kampfhandlungen erschließt sich mir nicht. Wenn man gegen den Irakkrieg war – wofür es abseits des Antiamerikanismus und des Nationalpazifismus auch gute Gründe gab – dann sollte man sich doch dafür engagieren, dass der Krieg, so er erstmal begonnen hatte, auch möglichst schnell beendet wird. Jedenfalls dann, wenn einem das Leid im Krieg nicht vollkommen am Arsch vorbei geht. Und man sollte sich dafür einsetzen, dass der Krieg möglichst effizient geführt wird. Und wenn man über Informationen verfügt, die den Krieg verkürzen und unnötiges Leid verhindern, dann gibt man sie weiter. Verantwortungsethik schlägt Gesinnungsethik.

Die Leistung des BND überrascht aber dann doch. Vermutlich ist der BND tatsächlich besser als sein Ruf. Aber dass John McClane im Vergleich mit den beiden deutschen Agenten locker den Kürzeren zieht wirkt dann doch übertrieben. Und gar zu behaupten, dass die Informationen “kriegsentscheidend” waren, ist einfach nur lächerlich. Da nehmen die Deutschen sich einfach zu wichtig. Als läge der Mittelpunkt der Welt ausgerechnet in Pullach.

Die mehrheitlich von Kurden bewohnte Gebiete des Iraks haben es in die FTD geschafft. Abseits des deutschen Blätterrauschens (der Irakkrieg war ein riesen Desaster etc.) betrachtet die FTD die Situation ehr pragmatisch. Also aus Sicht von deutschen Unternehmen (fiese, fiese, die Kapitalisten wittern Profite! Böse, böse):

Fünf Jahre nach Beginn des Irakkriegs boomen die kurdischen Städte im Norden – wie Erbil. Ausländische Unternehmen wittern gute Geschäfte. Die Deutschen halten sich noch zurück, aber das Interesse nimmt stetig zu.

Mehr unter: Das blühende Kurdistan.

Die materiell Minderbemittelten waren zumeist in den Linksparteien, die geistig Minderbemittelten in den Rechtsparteien organisiert.

(Lion Feuchtwanger – Erfolg)

Angesichts der unfreiwilligen Hommage an längst vergangene Zeiten durch den ehemaligen entwicklungs- und abrüstungspolitischen Sprecher der CDU/CSU Fraktion, Jürgen Todenhöfer, haben ein Freund und ich uns heute gefragt, was eigentlich gegen einen Parteiausschluss durch die CDU sprechen würde. Immerhin sind in der Vergangenheit schon Mitglieder aus ihrer Partei wegen Delikten ausgeschlossen wurden, die gegen die Verklärung von irakischen Terroristen (also den Mördern, die geistig behinderten Frauen Sprengstoff umschnallen und dann per Fernzünder auf gut besuchten Märkten zünden) als “legitime Widerstandskämpfer” äußerst harmlos sind. Die SPD macht es ja sogar wegen ein paar Nacktfotos.

Schließlich wird bei seiner Tingeltangel-Tour durch die deutschen Medien immer seine Parteimitgliedschaft genannt, während er die Tötung von amerikanischen Soldaten und irakischen Zivilisten rechtfertigt. Wenn das nicht parteischädigend ist, was ist es dann? Als einzigen Grund, der derzeit dagegen spricht, sehe ich seine Aussage an, dass er den überaus mutigen Versuch wagt, den Deutschen ihre überschwängliche Begeisterung für Amerika, Bush und den Irakkrieg auszureden – womit er vor dem Schiedsgericht der Partei erfolgreich auf Unzurechnungsfähigkeit plädieren könnte.

Drei Lesehinweise, die nur wenig miteinander zu tun haben.

Alan Posener “rettet Marx vor den Linken”. Genauer: Insbesondere vor den globalisierungs- und fortschrittsfeindlichen Linken. Natürlich nicht, ohne auch die Abgründe des Marxismus aufzuzeigen. Der Sozialdarwinist. Was von Marx übrig bleibt:

125 Jahre nach seinem Tod geht das Gespenst des Philosophen der Revolution immer noch um. Seine rechtmäßigen Erben seien aber weder französische Salonmarxisten noch deutsche Postkommunisten, sondern amerikanische Neocons und europäische Bürokraten, meint Alan Posener.

Den Neocons jetzt auch noch Marx in die Schuhe schieben zu wollen verursacht zwar einige Bauchschmerzen, aber der Essay ist trotzdem lesenswert. Bei den europäischen Bürokraten würde ich ihm dafür umso heftiger zustimmen. Apropos Marx: Ein ehemaliger Marxist, der aus Marxscher Sicht als schwerstabhängiger Opium-Junkie bezeichnet werden müsste, macht sich in der WELT Gedanken über Mohammed und den Humor. Die Rede ist von Peter Schütt, der vom Parteigänger der DKP zum Islam konvertierte und hier schon den Spitznamen Mullah Schütt verpasst bekommen hat. Der Artikel Mohammed lachte oft und gern hat mich angesichts des Spitznamens überrascht, da Schütt a) fordert, “dass Muslime sich dafür einsetzen sollten, dass die letzten Reste des Gotteslästerungsparagrafen aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden” und b) auch keinen Mantel des Schweigens über den Judenhass in der islamischen Community ausbreitet.

Heute jedoch scheint den Muslimen das Lachen vergangen zu sein. Die satirische Tradition der islamischen Kultur ist offenbar gänzlich versiegt. Überall treten die Hüter der islamischen Korrektheit auf den Plan, um jeden Spaß und Spott schon im Ansatz zu ersticken – vor allem dann, wenn er von außerhalb kommt.

Dennoch sind auch Muslime lernfähig. Ausgerechnet im erzkatholischen Paderborn wurde kürzlich ein türkischer Muslim zum Schützenkönig gewählt. Vielleicht schafft es demnächst auch ein Muslim bis zum Kölner Karnevalsprinzen.

Als norddeutscher Fischkopp ist mir zwar nicht ganz klar, was Kölner Karneval mit Humor zu tun hat – aber man muss ja auch nicht alles verstehen. Derweil steht in der marxistisch (mal mehr, mal weniger, vergleichbar mit den Gezeiten an der Nordseeküste) beeinflussten Konkret ein Interview mit dem irakischen Blogger Omar Fadhil:

Immer noch gibt es im Irak Terroranschläge und Kämpfe zwischen rivalisierenden Banden. Doch im Vergleich zu der Situation Anfang 2007 ist die Zahl der Gewalttaten deutlich zurückgegangen. Da seither auch das Interesse der europäischen Medien an der Entwicklung des Landes nachgelassen hat, muß man sich auf andere Art informieren, etwa über Blogs. Einer der vielen irakischen Blogger ist der 28jährige Omar Fadhil. Er war früher Zahnarzt in einem konfessionell gemischten Stadtteil Bagdads. Seit 2007 studiert er Internationale Beziehungen an der Columbia-Universität New York.

Mehr unter “Es hat noch keinen Wendepunkt gegeben”.

Hiermit hat sie sich wohl alle Chancen genommen, jemals* einen Oscar zu gewinnen. Die Mitgliedschaft bei den FAGs kann sie sich auch abschmieren – von europäischen Filmpreisen ganz zu schweigen.

Staying to Help in Iraq:

We have finally reached a point where humanitarian assistance, from us and others, can have an impact.

My visit left me even more deeply convinced that we not only have a moral obligation to help displaced Iraqi families, but also a serious, long-term, national security interest in ending this crisis.

Today’s humanitarian crisis in Iraq — and the potential consequences for our national security — are great. Can the United States afford to gamble that 4 million or more poor and displaced people, in the heart of Middle East, won’t explode in violent desperation, sending the whole region into further disorder?

By Angelina Jolie.

* Ein Fehler meinerseits. Die Dame hat bereits einen Oscar, wie mir ein Freund soeben mitgeteilt hat. Beste Nebendarstellerin in Girl, Interrupted. Müsste also heißen: Sie hat sich jede Chance genommen, einen weiteren Oscar zu gewinnen.

Hamburg: Nach Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Stand 21:43 Uhr) kommt die DVU auf 0,8% der Stimmen. Prognosen hatten ihr etwa ein Prozent vorausgesagt [...] Für den “Deutschlandpakt” von NPD und DVU bedeutet dieses Ergebnis den nächsten Tiefschlag nach den Wahlen in Hessen und Niedersachsen. In den alten Bundesländern bekommen die Rechtsextremisten bei Landtagswahlen offenbar kein Bein auf die Erde.

Irak / Washington: Die Behauptung, dieser Krieg sei von vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen, ist spätestens dann widerlegt, wenn sein Erfolg offensichtlich ist. Dieser Zeitpunkt dürfte kurz bevorstehen. Die Nachricht ist zwar etwas verfrüht und zu euphorisch, aber die Tendenz der letzten Monate spricht eine eindeutige Sprache. Neben den Irakern dürfte John McCain Profiteur der Entwicklung sein. Optimale Win-Win-Situation.

Jerusalem / Berlin: Die israelische Regierung hat ein millionenschweres Programm zum Schutz gegen Raketenangriffe aus dem Gazastreifen bewilligt. Wie israelische Medien berichteten, soll damit ein Drittel der Gebäude im westlichen Negev, darunter die Grenzstadt Sderot, geschützt werden. [...] Das Abwehrsystem “Eisenhaube” werde in der Lage sein, 90 % der aus dem Gazastreifen abgefeuerten Raketen und Granaten anzuschiessen, erklärte Olmert. Diese Nachricht lief vor 11 Stunden über den Ticker, und noch kein (sic!) deutscher Politiker hat vor einem “neuen Wettrüsten”, der “Verletzung des militärischen Gleichgewichts” etc. gewarnt. The Times They Are a-Changin’!

Nachtrag: Wer drei gute Nachrichten am Montag nicht verkraftet und mehr Wert auf eine “ausgewogene Berichterstattung” legt, dem sei die Seite Schlechte Nachrichten aus Deutschland ans Herz gelegt. Als Kontrastprogramm gibt es dort ausschließlich schlechte Nachrichten.

Die amerikanischen und irakischen Behörden versuchten, eine Regierung der nationalen Einheit aus Sunniten, Schiiten und Kurden zu bilden, erklärte Bin Laden weiter. „Unsere Pflicht ist es, diese Pläne zu vereiteln, weil sie die Errichtung eines islamischen Staates im Irak verhindern könnten, der eine Mauer des Widerstands gegen die amerikanische Pläne zur Teilung des Iraks wäre.“

Aus: DIE WELT – Bin Laden droht mit Anschlägen in Israel

Und ihr Gewissen wird sie dann gut schlafen lassen, lieber zehnmal Verständnis als einmal zu hassen / Und humanistische Werte lehren / während irgendwo Menschen vor Hunger sterben / Pazifistische Werte lehren / während irgendwo Menschen vor Hunger sterben.
Und ab und zu auf Demos gehen, Grün wählen, Spiegel lesen, Sting hören, Greenpeace spenden – Sich bewusst ernähren.

(But Alive – Betroffen aufessen)

Mehr als vier Jahre nach dem Sturz der Baathisten dämmert es manchem deutschen Beobachter, dass der reale Irak sich in vielerlei Hinsicht von dem Irak unterscheidet, den sie sich in ihrem Antikriegsfuror imaginiert haben. Die liebgewonnene Gewissheit, dass die Vereinigten Staaten im Irak ein zweites Vietnam erleben, da der Irak sich in einen failed state verwandelt, kollidiert langsam, aber sicher mit der Realität. Die Statistiken der vergangenen Monate sind so eindeutig, dass das Bild eines einzigen Desasters zunehmend durch eine Sichtweise ersetzt wird, die sinngemäß etwa so lautet: Natürlich ist Bush blöd, Krieg ist immer und grundsätzlich falsch, aber vielleicht sind die Araber ja auch Menschen und auch sie wollen wie wir in Freiheit über ihr Leben entscheiden.

Eine der bemerkenswertesten Revidierung überholter Selbstgewissheiten stand vor zwei Monaten ausgerechnet im Spiegel, der bis dahin vornehmlich als antiamerikanisches Sturmgeschütz fungierte. Gabor Steingart hat dort den ehernen Grundsatz deutscher Pazifisten verletzt, indem er in Mein Berlin, ihr Bagdad von sich auf die Iraker geschlossen hat:

Wenn John F. Kennedy während der Berlin-Krise auf Meinungsumfragen gehört hätte, wären die USA rasch abgezogen. Diese alte amerikanische Standfestigkeit wünscht sich Gabor Steingart auch im Irak – und er fordert: durchhalten, gemeinsam geduldig sein.

Steingart hat in dem Artikel das Durchhalten nicht als Selbstzweck gesehen, noch hat er das Durchhalten mit dem hierzulande weit verbreiteten Wunsch nach Stabilität um jeden Preis begründet, vielmehr stellte er die Freiheit in den Mittelpunkt seiner Argumentation:

Gott sei Dank hießen die Vokabeln der damaligen Zeit nicht “Rückzug” und “Zeitplan”, das wichtigste Wort damals hieß “Freiheit” – und nicht “Exit-Strategie”. [...]

Als es besonders bedrohlich war, kam aus Washington der Präsident nach Berlin angereist. Er hat sich nicht heimlich in einer Kaserne verschanzt, sondern sich auf den Balkon des Rathauses (in unserem Sektor) gestellt. Von dort rief er: “Ich bin ein Berliner”. Er hieß John F. Kennedy, was vor allem eines klar macht: Man muss kein Neokonservativer sein, um für die Freiheit einzustehen.

Das Man muss kein Neokonservativer sein, um für die Freiheit einzustehen plaudert viel über die hiesigen Befindlichkeiten aus, wo sich die Mehrheit einen Scheißdreck um die Freiheit anderer Menschen auf der Welt schert, da man diese Gleichgültigkeit ja auch wunderbar hinter einem bedingungslosen Pazifismus verstecken kann. Im Zweifelsfall sind diejenigen, die sich nicht mit tyrannischen Systemen abfinden wollen, immer wildgewordene amerikanische Kriegstreiber, die bestenfalls amerikanische Ölinteressen und schlimmstenfalls israelische Interessen exekutieren.

Wie eingangs erwähnt, kollidiert diese menschen- und freiheitsverachtende Sicht aber zunehmend mit den Realitäten im Irak. Auf der DIE ZEIT hat Jürgen Krönig gestern einen Artikel (Verhalten optimistisch) veröffentlicht, der angesichts der Entwicklung im Irak von einer zumindest differenzierten Sicht durchzogen ist, in der die deutsche Medienlandschaft auch verhalten selbstkritisch beurteilt wird:

Aber es ist noch etwas anderes im Spiel. Die veränderte Realität im Irak zur Kenntnis zu nehmen, hieße Abschied nehmen von einer liebgewordener Praxis.

Nicht nur in deutschen Medien hat man sich daran gewöhnt, im Blick auf den Irak stets eine apokalyptisch eingefärbte Grundmelodie anzustimmen. Auch möchte man nicht von der Erwartung lassen, die verhasste Bush-Regierung werde im Irak kläglich scheitern. Der Krieg sei bereits endgültig verloren, so klang es während dieses Jahres, der Offenbarungseid, das Eingeständnis der Niederlage, werde nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Dem ist nur hinzuzufügen, dass der Wunsch des Scheiterns vornehmlich von den Irakern hätte bezahlt werden müssen – also von denen, deren Interessen angeblich von den friedensbewegten Europäern artikuliert worden sind. Aber die Realität macht den frommen Wünschen einen Strich durch die Rechnung, Jürgen Krönig beschreibt die derzeitige Situation im Irak folgendermaßen:

In der Tat: Es mehren sich die Indizien für eine Wende zum besseren. Die Zahl der zivilen Opfer im Irak ist deutlich gesunken. Dieser Trend, der zunächst außerhalb Bagdads begann, ist nun auch in der Hauptstadt wahrnehmbar; im Mai fielen 1070 Menschen Suizidbombern oder sektiererischen Morden zum Opfer, im Oktober waren es 317. Immer noch ein entsetzlich hoher Blutzoll, gleichwohl ein ermutigender Trend, der auch anderswo auszumachen ist. Amerikanische Verluste und Verletzungen sind auf den niedrigsten Stand seit 18 Monaten und den zweitniedrigsten seit vier Jahren gefallen. [...]

Entscheidender ist, dass mit höherer Sicherheit vor Gewaltakten die zarten Pflänzchen der zivilen Gesellschaft zu sprießen beginnen – Eltern wagen es wieder, ihre Kinder in die Schulen zu schicken; Straßenmärkte, in der Vergangenheit bevorzugtes Ziel von Suizidattacken, verzeichnen steigende Umsätze, Läden machen auf, Käufer kehren zurück, langsam beginnt sich das Leben selbst im zerbombten Bagdad wieder zu normalisieren – diesen Eindruck bestätigen diverse Berichte und Reportagen aus dem Irak, ob in der BBC oder Sonntagsblättern wie dem Observer oder der Sunday Times, ergänzt und bestätigt durch Stimmen aus der irakischen Bevölkerung, aus Regierungskreisen in Bagdad und dem amerikanischen Militär.

Das Fazit entspricht ziemlich genau dem von Gabor Steingart, wenn Jürgen Krönig am Ende des Artikels folgendes fordert:

Doch die Hauptgefahr für den Irak bestand und besteht stets darin, dass Amerika die Geduld und Entschlossenheit verlieren und abziehen würde, bevor die Iraker in der Lage sind, auf eigenen Füßen zu stehen und eine einigermaßen stabile, zivile Ordnung entstehen konnte. Dem Druck, vorzeitig abzuziehen, hat sich George Bush bislang erfolgreich widersetzt. Wie immer man über die Politik dieses Präsidenten denken mag – hier hat er richtig und konsequent gehandelt.

Steingart hat in seinem Artikel eines der bekanntesten Zitate von JFK verwendet. Bekannter als Ich bin ein Berliner dürfte nur And so, my fellow americans: ask not what your country can do for you – ask what you can do for your country sein; dieses Zitat geht jedoch – was gerne ignoriert wird – noch weiter:

My fellow citizens of the world: ask not what America will do for you, but what together we can do for the freedom of man.