Posts Tagged ‘SPD’

In some ways Germany has already been down the bumpy road toward economic restructuring its European partners now find themselves on. Its competitiveness came at a cost. Under the government of Gerhard Schröder, Mrs. Merkel’s predecessor, large-scale protests broke out in response to difficult labor-market reforms, including making it easier to fire workers. German workers suffered through offshoring and layoffs, and even many who kept their jobs saw years of stagnant wages. But now, from the looks of things, the pain has paid off.

NYT: For Now, Germany Flies Above Economic Storm

George Orwell sagte 1937 über die doktrinäre Linke: Für sie sei der Sozialismus »wie eine berauschende Häretiker-Jagd, der rasende Tanz wild gewordener Hexenmeister, die im Lärm der Tom-Toms singen: ›Ich rieche das Blut eines Rechtsabweichlers‹«

Josef Joffe in Stalin am Main über das lückenhafe Wörterbuch der Unmenschen, dem Begriff der Abweichler und dem Umgang der hessischen SPD mit ihren vier Wiederständlern.

Schwaben. Langsam werden sie mir sympatisch. Wer so’ne Arschkrampen (via) an der Backe hat kann muss was richtig gemacht haben:

Nein! Ich habe kein Problem mit Schwaben. Habe ich wirklich nicht. Ich kenne sogar Leute aus der Ecke, die ich sehr schätze. Manche haben mich schon zum Rote-Grütze-Essen eingeladen. Andere haben mir extrem leckere Pizza gemacht und leckere Nudeln. Ich hatte sogar mal eine kleine Freundin, deren Vorfahren aus dem Schwabenländle an die Wolga gezogen sind. Gegen Schwaben habe ich nichts.

Und, nein, es handelt sich nicht um verunglückte Satire. Da sieht jemand in dem Schwaben an sich eine größtmögliche Bedrohung für seine Gemeinschaftsutopie – die man heute gewachsene soziale Milieus nennt und erfolglos unter Naturschutz zu stellen versucht.*

Patriotismus. So wie ich ihn mag.

Dummies. Martin Hagen über die mittlerweile wohl dümmste Partei Deutschlands: Einer Sozialdemokratie, die sich ihrer Erfolge schämt, ist nicht zu helfen.

*Das Satzende ist geklaut. Von den durchgeknallten Linksextremen. Genauer: Aus einem sehr guten Aufsatz über Momo, Michael Ende, den Eltern aller Schichten und Tocotronic.

In der FAZ findet sich ein Gastbeitrag von Brigitte Zypries über den Wandel der Bundesrepublik rund um die Chiffre 1968, der mich positiv überrascht hat. Normalerweise hat man es ja immer mit der typisch deutschen Dialektik zu tun: Diejenigen, die damals am lautesten gegen die Scheißliberalen gehetzt haben, beanspruchen ausgerechnet die Liberalisierungen rund um die Jahreszahl für sich – was Ralf Dahrendorf in einem taz-Interview mit dem treffenden Satz Der Minirock wurde nicht 1968 erfunden! kurz und knapp zurückgewiesen hat. Den Konservativen unterläuft dabei der selbe Fehler wie den Linksradikalen: Auch sie machen Dutsche, Rabehl, Mahler und die APO für die Liberalisierungen (der Werteverfall!) verantwortlich.

Zypries:

Sein Inhalt wurde damals maßgeblich von einem Mann geprägt, der vor allem an Lebensjahren ein 68er war: Gustav Heinemann, vor 40 Jahren mein Vorgänger im Amt des Bundesjustizministers. „Das Kleid unserer Freiheit sind die Gesetze, die wir uns selber gegeben haben“, so hatte Heinemann einmal sein Rechtsverständnis formuliert. Seit seinem Amtsantritt 1966 arbeitete er vehement dafür, die deutsche Freiheit wieder zeitgemäß zu kleiden.

Alle drei Reformprojekte – Nichtehelichenrecht, Sexualstrafrecht und politisches Strafrecht – wurden von der Großen Koalition beschlossen. Wer heute glaubt, die politische Modernisierung der alten Bundesrepublik habe erst mit den Ereignissen des Jahres 1968 begonnen, überschätzt die Bedeutung der Studentenbewegung.

Mehr Selbstbestimmung und weniger staatliche Bevormundung [sic!], keine kritiklose Hinnahme von Autoritäten, sondern bürgerschaftliches Engagement in der Demokratie und nicht zuletzt mehr Rechte für die Frauen in unserer Gesellschaft – all dies sind Folgen des politischen Aufbruchs, für den ‘68 eine Chiffre bleibt, auch wenn er weit darüber hinaus reicht.

Den ganzen Artikel Das Kleid unserer Freiheit gibt es hier in der FAZ.